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33. Landtag: 1899-1904 (18. Wahlperiode 1899-1904) < >

Sitzungsdauer: 28.09.1899-11.08.1904
Herr Präsident Dr. v. Orterer, Praeceptor Bavariae
Herr Präsident Dr. v. Orterer, Praeceptor Bavariae
1903, Karikatur
© Digitalbild: Ludwig-Maximilians-Universität München, Bibliothek der Institute am Englischen Garten, Zeitungsarchiv

Bei den Wahlen am 17. Juli 1899 setzt sich der Abwärtstrend für die Liberalen fort: Sie erhalten nur 44 Mandate (1893: 67). Der Bauernbund legt auf 13 Mandate zu. Das Zentrum erringt wieder die absolute Mehrheit mit 83 Mandaten. Die SPD kann die Zahl ihrer Sitze von 5 auf 11 verdoppeln. Bei dieser Wahl haben erstmals Zentrum und SPD, die sonst nichts miteinander gemein haben, ein Bündnis geschlossen, wonach sie sich gegenseitig in drei Wahlbezirken (München, Zweibrücken und Speyer) ihre Stimmen geben, je nach den größeren Wahlchancen der örtlichen Kandidaten. Auf diese Weise soll die Tücke des Mehrheitswahlrechts überwunden werden, wonach sämtliche Stimmen für die unterlegenen Kandidaten innerhalb eines Wahlkreises verfallen.
Einen Schwerpunkt der politischen Auseinandersetzungen dieses Landtags stellt das Wahlrecht dar. Das von der SPD angestrebte Verhältniswahlrecht wird vom Zentrum und den Liberalen abgelehnt. Das Zentrum hat nämlich mit 48,5% der Stimmen 52% der Mandate errungen, die Liberalen mit 20,4% der Stimmen 28,5% der Mandate; die SPD erhielt jedoch bei 15,3% der Stimmen nur 7% der Mandate. Dagegen befürwortet das Zentrum - zumindest dessen linker Flügel - wie die SPD durchaus die direkte Wahl und eine gesetzlich geregelte Wahlkreiseinteilung. Auf dieser Basis findet in beiden Kammern ein Antrag vom 1. Juli 1902 an die Regierung eine Mehrheit, einen Entwurf für ein Wahlgesetz gemäß einem detaillierten 14-Punkte-Katalog vorzulegen, welcher die Wahlrechtsreform von 1906 vorwegnimmt. Der Regierungsentwurf vom 28. September 1903 scheitert jedoch in beiden Kammern. In der Abgeordnetenkammer verhindern der Bauernbund, die protestantischen Konservativen und die Liberalen die nötige Zweidrittelmehrheit, obwohl letztere den Antrag an die Regierung mitgetragen haben.
Besonderes Aufsehen erregt eine Debatte, die durch das (Volks-)Schulbedarfsgesetz vom 28. Juli 1902 ausgelöst wird. Anlass für dessen Vorlage ist ein Antrag beider Kammern, die Lehrergehälter zu erhöhen. Zudem hatte sich nach dem Scheitern des liberalen Schulgesetzentwurfs von 1867, das die kirchlichen Rechte an der Schule überging, ein Reform- und Vereinheitlichungsbedarf im Volksschulwesen ergeben. Der liberale Kultusminister Robert von Landmann will dem Zentrum soweit wie möglich entgegenkommen, um seine Vorlage durchzubringen. Sie enthält eine zwar lückenhafte, aber weitgehend einheitliche Regelung hinsichtlich Schulorganisation, Schulausbau und Kompetenzabgrenzungen zwischen Gemeinden und Staat sowie eine Verbesserung der Lehrerbesoldung. Hinsichtlich der geistlichen Schulaufsicht hält der Entwurf am geltenden Recht fest, nämlich an der Lutz'schen Verordnung von 1883, wonach Geistliche in der Schulaufsicht dem Weisungsrecht des Kultusministers unterstehen und Konfessionsschulen die Regel bilden. Dennoch laufen die liberalen Kräfte in der Öffentlichkeit, im Parlament und sogar innerhalb des Ministerrats gegen diesen Entwurf Sturm. Das Schulbedarfsgesetz wird zwar verabschiedet, der Kultusminister reicht jedoch seinen Rücktritt ein, da er sich von seinen eigenen Kollegen in der Öffentlichkeit bloßgestellt fühlt.
Dies führt zu einer zugespitzten Auseinandersetzung: Die Zentrumsfraktion will sich an der Regierung bzw. am Prinzregenten für die Entlassung Landmanns rächen und streicht eine Summe von 100.000 Mark im Kultusetat, mit der Kunstwerke angekauft werden sollten, die dem Prinzregenten am Herzen liegen. Dieser Nadelstich wird mit Kritik an den verantwortlichen Ministern begründet. Das widerspricht der Verfassungsvorschrift, wonach "die Stände die Bewilligung der Steuer mit keiner Bedingung verbinden dürfen"; jedenfalls besteht kein sachlicher Zusammenhang zwischen den Kunstwerken und dieser Misstrauenserklärung an das Ministerium Crailsheim. Dieser Schritt des Zentrums versteht sich aus der Frustration heraus, dass der Prinzregent nach wie vor Minister ernennt und im Amt hält, die einer anderen politischen Richtung anhängen als die Mehrheit der Abgeordnetenkammer. Man verfügt zwar über die Mehrheit, nicht aber über die Macht.
Nun greift Kaiser Wilhelm II. ein und bietet dem Prinzregenten an, einen Teil der Summe aus eigener Tasche zu ersetzen - aus "Empörung" über "die schnöde Undankbarkeit" der bayerischen Abgeordneten. Die Einmischung des Kaisers, die von Crailsheim verteidigt wird, lässt in der Öffentlichkeit die Wogen noch höher schlagen. Luitpold lehnt das Angebot ab, entlässt aber am 1. März 1903 Crailsheim, da für das Budget noch die Zustimmung des Zentrums erforderlich ist. Der Prinzregent will deshalb den von Crailsheim angekündigten "Kampf gegen das Zentrum" nicht mittragen. Es ist auf Dauer nicht mehr möglich, gegen die Parlamentsmehrheit zu regieren. Nachfolger Crailsheims wird Clemens Graf Podewils; die neue Regierung trägt ein weiteres Mal den Charakter eines mehr oder weniger liberalen Beamtenministeriums. Podewils - ein Katholik - will die ursprüngliche Politik Crailsheims fortsetzen, d.h. "über den Parteien stehend" mit den gemäßigten Kräften der Liberalen und des Zentrum zusammenarbeiten.
Der Landtagsabschied hebt hervor: die "erfreuliche" Erhöhung des Gehalts und der Pensionen der Volksschullehrer im Zusammenhang mit dem Schulbedarfsgesetz, die Zuwendungen für andere Schularten und die Universitäten, die Gründung des Verkehrsministeriums, die Gehaltserhöhung für Beamte und andere Staatsbedienstete sowie für die Geistlichkeit und Verbesserungen der Lage der Minderbemittelten. Erwähnt wird auch die Einführung neuer Bestimmungen in der Geschäftsordnung des Landtags, die den Gang der Beratungen beschleunigen sollten. Nicht erwähnt wird die Ablehnung des Regierungsentwurfs für ein neues Wahlgesetz in beiden Kammern; auch die Affäre um die Kürzung des Kulturetats wird stillschweigend übergangen.

Schamari, Kirche und Staat, S. 317-570; Möckl, Prinzregentenzeit, S. 517-531; Albrecht, in: Handbuch der bayerischen Geschichte, Band IV/1, S. 368 f., S. 404 f.; Bernhard Löffler, Stationen parlamentarischen Wandels in Bayern, in: ZBLG 58, 1995, S. 965 ff.; Treml, in: Geschichte des modernen Bayern, S. 105 f.

Gesetzgebung:

Gesetze:
Der Abschied zählt 67 erfolgreich durchgebrachte Gesetzesvorlagen der Regierung auf, dazu weitere 80 gemeinsame Anträge beider Kammern, welche die Genehmigung des Prinzregenten gefunden haben. Die wichtigsten Gesetze:
- Schulbedarfsgesetz samt Dienstalterzulagen für die Volksschullehrer
- Haushaltsgesetz für drei Finanzperioden (1900/01, 1902/03 und 1904/05)
- Beschaffung von Wohnungen für Eisenbahnbedienstete
- Militäretat
- Ausbau und Ersatzbeschaffung für die Eisenbahnen
Nicht zustande gekommene Gesetze:
- Der Abschied erwähnt keines; der Präsident der Abgeordnetenkammer erwähnt jedoch in seiner Schlussrede die gescheiterte Regierungsvorlage für ein neues Wahlgesetz.

Die Mitglieder des Landtages:

Präsidium Kammer der Abgeordneten
Präsident: Orterer, Dr. Georg, Ritter von
Vizepräsident: Keller, Ludwig, Ritter von
Leistner, Franz Joseph, Ritter von (29.09.1903-28.01.1904)
Fuchs, Theobald, Ritter von (ab 29.01.1904)
1.Schriftführer: Aichbichler, Josef
2.Schriftführer: Beckh, Friedrich
3.Schriftführer: Fuchs, Theobald, Ritter von
Wörle, August Georg (ab 30.01.1904)
4.Schriftführer: Schmidt, Karl
Frank, Alois (ab 29.01.1904)
Präsidium Kammer der Reichsräte
1.Präsident: Lerchenfeld auf Köfering und Schönberg, Ludwig Heinrich Emil, Graf von
2.Präsident: Auer, Adolph, von
1.Sekretär: Drechsel-Deuffstetten, Karl Max, Graf von
2.Sekretär: Franckenstein, Johann Karl, Freiherr von und zu
Abgeordnete
Abgeordnete (177) Aichbichler, Josef
Aigner, Joseph
Andreä, Karl
Aub, Friedrich Ernst
Aumüller, Ignaz
Bachmaier (Bachmeier), Benedikt
Bauer, Georg
Bauer, Sebastian
Baumann, Luitpold
Beckh, Friedrich
Birk, Georg
Bittner, Rupert Mathias Max
Blümm, Andreas
Brach, Georg
Brandstätter, Johann (Hans)
Braun, Adalbert
Brunck, Ulrich
Brünings, Theodor
Burger, Franz
Casselmann, Leopold Ritter von
Conrad, Daniel Albert
Daiser, Karl
Daller, Balthasar Ritter von
Deinhard, Andreas Friedrich
Deininger, Andreas
Diehl, Heinrich
Dirr, Theodor
Dörnhöfer, Lorenz
Ebenhoch, August
Ecker, Anton
Ehrhart, Franz Joseph
Eisenmann, Simon
Englberger, Johann
Erhard, Josef
Exter, Friedrich
Fasel, Nikolaus Wilhelm
Fischer, Ludwig Fr. Alex von
Frank, Alois
Friedel, Johann
Fuchs, Theobald Ritter von
Gäch, Albert
Ganzleben, Friedrich Adam
Gebhart, Karl
Geiger, Joseph
Geiger, Joseph
Gerber, Johann Baptist
Gerstenberger, Liborius
Giehrl, Ludwig
Göller, Georg
Greßmann, Karl
Grünzinger, Georg
Gschwender, Eduard
Haller von Hallerstein, Sigmund August Karl Ulrich Freiherr
Hammerschmidt, Karl
Harder, Leonhard
Hauber, Joseph
Hebel, Benedikt
Heim, Georg
Heimeran, Christian
Heinrich, Karl
Hierl, Johann Baptist
Hilpert, Leonhard
Hinterwinkler, Georg
Högn, Andreas
Holzapfel, Nikolaus
Huber, Joseph
Huber, Joseph
Huber, Joseph
Hufnagel, Michael Konrad
Irl, Martin
Jäger, Franz Paul Joseph Eugen
Käufel, Bernard
Keidel, Ludwig Philipp
Keller, Kilian
Keller, Ludwig Ritter von
Keßler, Franz Joseph
Keyser, Heinrich
Klippel, Theodor
Kohl, Anton
Köhl, Karl
Krach, Joseph
Lama, Karl Ritter von und zu Bixenhausen
Landmann, Anton von
Lang, Anton
Leeb, Franz Xaver
Lehemeir (Lehemeier), Anton
Leistner, Franz Joseph Ritter von
Lerno, Franz Xaver
Lerzer, Johann Baptist
Liebl, (Johann) Georg
Löwenstein, Gabriel
Lutz, Friedrich
Mahla, Friedrich
Martius, Wilhelm
Mayer, Johann
Mayer, Michael
Mayr, Bernhard
Mehling, Jakob
Mehling jun., Franz
Memminger, Anton
Merkel, Johann Thomas
Meußdörffer, Wilhelm
Modschiedler, Johann
Moritz, Joseph
Mößmer, Michael
Müller, Adolf
Müller, Karl
Neudecker, Lorenz
Neuner, Friedrich Johann
Nißler, Tobias
Oertel, Karl Michael
Orterer, Georg Ritter von
Ott, Gustav
Partheymüller, Leonhard
Pflaumer, Konrad
Pichler, Franz Seraphin Ritter von
Pointner, Anton
Pracher, Joseph
Prieger, John
Prieger, Karl Ferdinand August
Prosinger, Konrad
Ranner, Balthasar
Rauch, Fridolin
Reeb, Jakob
Reichel, Wilhelm
Reiger, Balthasar Ritter von
Reisert, Friedrich
Röckl, Alois
Rüb, Daniel
Ruedorffer (Rüdorffer), Sebastian
Sartorius, Johann Baptist
Schädler, Franz
Schaller, Johann
Scharrer, Johann Konrad August
Scherm, Johann Gottfried
Schirmer, Karl
Schmid, Joseph
Schmidt, Ernst Karl Theodor
Schmidt, Karl
Schmitt, Franz
Schmitt, Johann
Schmitt-Reichenbach, Johann
Schönleben, Georg Wilhelm
Schramm, Johann Nepomuk
Schröder, Friedrich
Schub, Fidelius
Schubert, Johann Baptist
Schulz, Jakob
Schunk, Martin
Seeberger, Michael
Segitz, Martin
Siben, Julius
Sickenberger, Hermann
Sinzinger, Hans
Sir, Michael
Sohn, Johann
Soldner, Christian Friedrich
Söldner, Max
Steindl, Franz Xaver
Steininger, Joseph
Stöcker-Rothenburg, Karl August Heinrich
Vogt, Ludwig Johann
Vollmar auf Veltheim, Georg Heinrich Ritter und Edler von
Wagner, Franz
Wagner, Josef
Walter, Hermann
Weber, Franz Seraph
Wenz, Valentin
Werthmann, Franz
Wieland, Kaspar
Wirth, Friedrich Wilhelm
Witzlsperger, Josef
Wörle, August Georg
Zimlich, Anton
Zimmern, Joseph Sigmund
Zinner, Joseph
Zott, Martin
Reichsräte (99) Arco-Valley, Karl Borromäus Graf von
Arco-Zinneberg, Joseph Maria Graf von
Auer, Adolph von
Bayern, Adalbert Alfons Prinz von
Bayern, Alphons Maria Prinz von
Bayern, Arnulf Prinz von
Bayern, Christoph Joseph Herzog in
Bayern, Ferdinand Maria Prinz von
Bayern, Franz Maria Prinz von
Bayern, Georg Franz Prinz von
Bayern, Heinrich Luitpold Prinz von
Bayern, Karl Maria Prinz von
Bayern, Karl Theodor Herzog in
Bayern, Konrad Luitpold Prinz von
Bayern, Leopold Maximilian Prinz von
Bayern, Ludwig Ferdinand Prinz von Bayern
Bayern, Ludwig III. Prinz, ab 1912 Prinzregent, ab 1913 König von
Bayern, Ludwig Wilhelm Herzog in
Bayern, Ludwig Wilhelm Karl Herzog in
Bayern, Rupprecht Maria Kronprinz von
Bayern, Siegfried August Herzog in
Bechmann, Georg Karl August Ritter von
Bray-Steinburg, Hippolyt Graf von
Buhl, Eugen Ritter von
Castell-Castell, Friedrich Carl Graf zu, Fürst zu
Castell-Rüdenhausen, Wolfgang August Graf zu
Clemm, August Ritter von
Crailsheim, Friedrich Krafft Freiherr von, Graf von
Cramer-Klett, Theodor jun. Freiherr von
Deuster, Carl Oskar von
Deym zu Arnstorf, Joseph Graf von, Freiherr von Strzitiz
Drechsel-Deuffstetten, Karl Max Graf von
Erbach-Erbach und von Wartenberg-Roth, Georg Albrecht Graf zu
Franckenstein, Johann Karl Freiherr von und zu
Fries, Theodor Ritter von
Fugger von Babenhausen, Carl Ludwig Fürst
Fugger zu Glött, Carl Ernst Graf von, seit 1914 Fürst
Fugger zu Kirchberg und Weißenhorn, Franz Raimund Graf von
Fugger zu Kirchberg und Weißenhorn, Georg Karl Graf von
Gaisberg zu Neudegg, Hermann Wilhelm Freiherr von
Giech, Karl Gottfried Graf von und zu
Gravenreuth, Maximilian Casimir Guy Freiherr von
Gumppenberg-Pöttmes-Oberprennberg, Hans Georg Freiherr von
Guttenberg, Karl Theodor Freiherr von und zu
Haag, Hermann Ritter von
Haßler, Theodor Johannes Ritter von
Henle, Antonius Ritter von
Hertling, Georg Friedrich Graf von
Heßert, Heinrich Ritter von
Hohenlohe-Bartenstein und Jagstberg, Johannes Friedrich Fürst zu
Hohenlohe-Waldenburg-Schillingsfürst, Chlodwig Fürst zu
Hohenlohe-Waldenburg-Schillingsfürst, Philipp Ernst Fürst zu
Holnstein aus Bayern, Ludwig Karl Graf von
Hötzl, (Alois Mathias) Petrus Ritter von
Kahr, Gustav Ritter von
Küffner, Bernhard Ritter von
Lang-Puchhof, Karl Friedrich von
Leiningen, Emich Eduard Fürst zu
Leiningen, Ernst Leopold Fürst zu
Lerchenfeld auf Köfering und Schönberg, Ludwig Heinrich Emil Graf von
Lindenfels, Karl Freiherr von
Lotzbeck auf Weyhern, Eugen Freiherr von
Löwenstein-Wertheim-Freudenberg, Ernst Alban Fürst zu
Löwenstein-Wertheim-Rosenberg, Karl Heinrich Fürst zu
Maffei, Hugo Ritter und Edler von
Maldeghem, Carl Joseph Maria Graf von
Mandl von und zu Deutenhofen, Ludwig Freiherr
Miller, Ferdinand Ritter von
Montgelas, Joseph Maximilian Graf von
Moy, Ernst Maria Graf von
Mühle-Eckart auf Leonberg, Heinrich Karl Graf von der
Niethammer, Ludwig Felix Freiherr von
Oettingen-Oettingen und Oettingen-Spielberg, Albrecht Franz Fürst von
Oettingen-Oettingen und Oettingen-Wallerstein, Karl Friedrich Krafft Ernst Fürst von
Ortenburg-Tambach, Franz Karl Julius Graf zu
Pappenheim, Ludwig Magnus Graf zu
Poschinger auf Frauenau, Eduard Benedikt Ritter von, Freiherr von
Poschinger auf Frauenau, Georg Benedikt Ritter von
Preysing-Lichtenegg-Moos, Conrad Graf von
Preysing-Lichtenegg-Moos, Maximilian Emanuel Graf von
Quadt zu Wykradt und Isny, Bertram Otto Graf von
Rechteren und Limpurg, Ludwig Friedrich Graf von
Sandizell, Karl Theodor Graf von und zu
Schmitt, Gottfried Ritter von
Schneider, Alexander Ritter von
Schnurbein, Markus Paul Freiherr von
Schönborn-Wiesentheid, Arthur Franz Graf von
Schork, Josef Ritter von
Seinsheim-Sünching auf Grünbach, Carl Maria Graf von
Soden-Fraunhofen, Maximilian Graf von
Stauffenberg, Berthold Graf Schenk von
Stein, Franz Joseph Ritter von
Thelemann, Heinrich Ritter von
Thurn und Taxis, Albert Maria Fürst von
Toerring-Jettenbach-Guttenzell auf Seefeld, Hans Veit Graf von
Waldbott-Bassenheim, Friedrich Ludwig Graf von
Waldburg-Zeil-Trauchburg, Wilhelm Franz Fürst von
Wrede, Karl Philipp Fürst von
Würtzburg, Ludwig Veit Freiherr von

Minister / Kabinette:

Minister
Staatsminister des Kgl. Hauses und des Äußern sowie Vorsitzender im Ministerrat: Crailsheim, Friedrich August Ernst Gustav Krafft, Freiherr von, Graf von
Podewils-Dürnitz, Clemens, Freiherr, später Graf von (ab 01.03.1903)
Staatsminister des Innern: Feilitzsch, Maximilian, Freiherr von, Graf von
Staatsminister des Innern für Kirchen- und Schulangelegenheiten: Landmann, Robert, von
Podewils-Dürnitz, Clemens, Freiherr, später Graf von (10.08.1902-01.03.1903)
Wehner, Dr. Anton, Ritter von (ab 01.03.1903)
Staatsminister der Justiz: Leonrod, Dr. Leopold, Freiherr von
Miltner, Ferdinand, von (ab 30.11.1902)
Staatsminister der Finanzen: Riedel, Emil, Freiherr von
Pfaff, Hermann, Ritter von (ab 03.11.1904)
Staatsminister für Verkehrsangelegenheiten (ab 01.01.1904): Frauendorfer, Heinrich, Ritter von
Kriegsminister: Asch zu Asch auf Oberndorff, Adolf, Freiherr von

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