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Demokratie in Bayern: Die Bayerische Verfassung von 1946

1945 endete der Zweite Weltkrieg, den Deutschland unter Adolf Hitler 1939 begonnen hatte. Damit der Krieg auch endgültig vorbei war, besetzten die gegen Deutschland verbündeten Länder Frankreich, USA, Großbritannien und die Sowjetunion (Russland) Deutschland. Bayern lag in der US-amerikanischen Besatzungszone.

Frankreich, Großbritannien und den USA war es wichtig, dass Deutschland ein demokratisches Land wird. Das bedeutet, dass sich alle Menschen, die Deutsche sind, politisch beteiligen können. 1946 beauftragte die US-amerikanische Militärregierung deswegen den damaligen Ministerpräsidenten Bayerns Wilhelm Hoegner (SPD), eine Verfassung für Bayern auszuarbeiten. Hoegner konnte zu dieser Zeit nur gemeinsam mit der US-amerikanischen Militärregierung regieren.

Hoegner wird auch „Vater der Bayerischen Verfassung“ genannt. Denn viele Ideen darin stammen von ihm. So war es ihm sehr wichtig, dass die Menschen politisch viel mitbestimmen können oder alle in Bayern das Recht haben, in der Natur Spazieren oder Wandern zu gehen.  

Zunächst aber wurde viel besprochen und diskutiert, wie wohl eine Bayerische Verfassung aussehen könnte. Gemeinsam mit 21 Leuten aus Staatsregierung und Parteien entwarf Hoegner eine Verfassung. Diesem Entwurf musste erst die US-Militärregierung und dann die Verfassungsgebende Landesversammlung zustimmen. Abschließend durften in einer Wahl alle wahlberechtigten Bayerinnen und Bayern darüber abstimmen, ob dieser Entwurf nun die neue Verfassung wird. Die meisten stimmten dafür.

Seit dem 8. Dezember 1946, genau ein Jahr und sieben Monate nach Kriegsende, besitzt Bayern wieder eine demokratische Verfassung. Ihr erster Artikel lautet: „Bayern ist ein Freistaat“.

Aber was ist überhaupt eine Verfassung? Und wie sieht sie aus? Das erkundet ihr im Folgenden!

Arbeitsaufträge

  • Was ist eine Verfassung? Bringe den Satz in die richtige Reihenfolge!
  • Was ist mit Form und Aufbau eines Staates gemeint?
    • Öffnet Wer ist wer in der Bayerischen Verfassung? und lest euch den Inhalt genau durch.

Wer ist wer in der Bayerischen Verfassung?

Wählerinnen und Wähler

Alle fünf Jahre wählen die Wahlberechtigten in Bayern die Abgeordneten des Landtags. Alle 18-jährigen Deutschen, die seit mindestens drei Monaten in Bayern wohnen, dürfen ihre Stimme abgeben.

Landtag

Im Landtag sitzen die Abgeordneten. Sie wählen und kontrollieren die Staatsregierung, schlagen Gesetze vor, beraten und beschließen Gesetze. Gesetze regeln und ordnen das Zusammenleben in Bayern. Alle Menschen, die dort wohnen, müssen sich an sie halten. Der Landtag wählt auch die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes, des obersten Gerichts in Bayern.

Bayerischer Verfassungsgerichtshof

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof achtet darauf, dass sich alle an die Verfassung halten. Wenn Menschen das Gefühl haben, dass ein Gesetz gegen die Verfassung verstößt oder sich eine bayerische Behörde oder ein bayerisches Gericht nicht an die Verfassung hält, dann kann man dagegen klagen.

Volksbegehren/Volksentscheid

Alle Bürger/-innen haben das Recht, Gesetze vorzuschlagen: Wenn man eine bestimmte Anzahl an Unterschriften für sein Vorhaben gesammelt hat (Volksbegehren), dann darf man seinen Gesetzesvorschlag im Landtag einbringen. Lehnen die Abgeordneten diesen Gesetzesvorschlag ab, kommt es zum Volksentscheid und die Wahlberechtigten dürfen direkt darüber abstimmen.

Senat

Von 1947 bis 1999 gab es neben dem Landtag auch noch den Senat. Er durfte den Landtag in verschiedenen Fragen beraten. Er wurde zum 1. Januar 2000 abgeschafft.

Ministerpräsidentin / Ministerpräsident

Die/der Ministerpräsident/-in wird von den Abgeordneten im Landtag gewählt und regiert gemeinsam mit der Staatsregierung den Freistaat Bayern.

Staatsregierung

Die Staatsregierung besteht aus der/dem Ministerpräsidenten/-in und bis zu 17 Staatsministern/-innen und Staatssekretären/-innen. Hierzu gehörigen z.B. die/der Innenminister/-in oder die/der Umweltminister/-in. Sie dürfen dem Landtag Gesetze vorschlagen.

    • Besprecht gemeinsam, wer und was alles wichtig ist, damit Bayern funktioniert.
    • Findet ihr all das, was ihr gerade gelernt habt, auch auf dem Schaubild? Ordnet die Begriffe richtig zu!
  • Bayern, wie auch Deutschland, sind demokratisch aufgebaut. In einer Demokratie geht die Macht vom Volk aus, also von den Bewohnern/-innen des Landes. Schaut euch das Schaubild nochmals gemeinsam an: Wo können die Menschen in Bayern mitbestimmen? Kennt ihr Länder, wo das nicht möglich ist?
  • Testet euer Wissen zur Bayerischen Verfassung in folgendem Quiz!
  • Demokratie bedeutet, dass jede/-r in Bayern und in Deutschland Dinge verändern kann, wenn genügend mitmachen. Überlegt euch daher in Gruppenarbeit, was ihr gerne in eurer Schule verändern möchtet: z. B. neue Bälle für die Pause, einen Schulgarten anlegen oder ihn vergrößern, eine Gießaktion der Bäume und Sträucher am Schulhof an sehr heißen Tagen, eine Bücherbörse, eine Schulhaus-Rallye für die Erstklässler/-innen….
    • Einigt euch in der Gruppe auf eine Idee.
    • Sammelt gute Gründe, warum euer Vorhaben unbedingt umgesetzt werden sollte und schreibt sie auf.
    • Gestaltet hierzu ein Plakat, das eure Idee verdeutlicht.
    • Stellt eure Vorhaben zusammen mit den Gründen in der Klasse vor.
    • In einem nächsten Schritt könnte jede Gruppe in der Schulaula einen Stand aufbauen und Unterschriftenlisten bereitlegen (Name + Klasse + Unterschrift). Alle anderen Schüler/-innen können sich so über eure Vorhaben informieren. Mit ihrer Unterschrift können sie sich für ein Projekt entscheiden.
    • Wertet nun alle Unterschriften aus; die Idee mit den meisten Unterschriften kann nun von der Gruppe bei der Rektorin/dem Rektor vorgestellt werden. Viel Erfolg bei der Umsetzung!