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Die bayerische Verfassung von 1919

Am 7. November 1918 rief Kurt Eisner die Republik, den Freistaat Bayern,aus. Damit war die Monarchie beendet. König Ludwig III. entband am 13. November 1918 Beamte, Soldaten und Offiziere von ihrem Eid, dankte jedoch nicht offiziell ab. Die Aufgabe des vorläufigen Parlaments übernahm der Provisorische Nationalrat, Kurt Eisner wurde Ministerpräsident.

Am 12. Januar 1919 wurde dann der Bayerische Landtaggewählt. Erstmals existierte damit eine demokratisch gewählte Volksvertretungin Bayern, die über eine neue Verfassung beraten sollte. Nach der Ermordung Eisners und dem Ende der Räterepublik in München bildete schließlich die SPD unter Ministerpräsident Hoffmann am 31. Mai 1919 eine Koalitionsregierung mit der BVP und der DDP.

Am 12. August 1919 wurde die nach dem Entstehungsort benannte „Bamberger Verfassung“ angenommen. Bayern war nun eine parlamentarische Demokratie. Wahlberechtigt waren jede Bürgerin und jeder Bürger ab 21 Jahren. Das Volk übte seine Rechte durch das Parlament und mittels Volksbegehren und Volksentscheid aus. Die Verfassung sah darüber hinaus einen starken Landtag vor, der unter anderem zuständig war für die Gesetzgebung, die Genehmigung aller Staatsverträge, die Bewilligung der staatlichen Einnahmen und Ausgaben sowie für die Wahl und Abberufung der Regierung bzw. ihrer Mitglieder. Der Ministerpräsident hatte dagegen in der Regierung eine vergleichsweise schwache Stellung.

Die Verfassung besaß darüber hinaus einen knappen Grundrechtskatalog. Außerdem war es für die Bürgerinnen und Bürger in Bayern als einzigem Land in Deutschland möglich, eine Verfassungsbeschwerde beim Bayerischen Staatsgerichtshof einzureichen. So konnten sie Rechtschutz erlangen, falls ihre Grundrechte verletzt wurden.

In der Praxis hatte die Bayerische Verfassung allerdings kaum Bedeutung, da Reichsrecht Landesrecht brach. Entscheidend war die Weimarer Verfassung. 1933 wurde die sogenannte Bamberger Verfassung faktisch außer Kraft gesetzt.

Am 21. Februar 1919...

Am 21. Februar 1919, dem Tag der konstituierenden Sitzung des Landtags, wurde Kurt Eisner ermordet. Daraufhin bildete sich der „Zentralrat der Republik Bayern“ als Gegenpol zu den parlamentarischen Parteien. Zwar wurde Johannes Hoffmann von der SPD am 17. März 1919 erster demokratisch legitimierter Ministerpräsident. Doch verhinderte der Zentralrat für den 9. April 1919 eine zweite Einberufung des Parlaments.

Am 7. April 1919 riefen Vertreter des Zentralrats und des Revolutionären Arbeiterrats in München die „Räterepublik Baiern“ aus. Sie war jedoch mangelhaft organisiert und ihre Vertreter hatten keine Regierungserfahrung. Trotz Maßnahmen gegen die Räterepublik von Seiten der Regierung gründeten Kommunisten am 13. April eine zweite Räterepublik. Ein Aktionsausschuss bildete die neue Regierung, der Vollzugsrat die Exekutive. Mit der „Roten Armee“ hatte man sogar eine Streitmacht. In einem folgenden Bürgerkrieg wurde die Räterepublik blutig niedergeschlagen. Am 2. Mai 1919 endeten die letzten Kämpfe in München, das nun zum Sammelbecken nationalistischer, rechtsextremer Gruppierungen wurde.

Unmittelbar nach der Ausrufung der ersten Räterepublik am 7. April 1919 verlegte die bayerische Regierung unter Johannes Hoffmann ihren Sitz nach Bamberg. Die Abgeordneten des Landtags kamen nach. Dort wurde an der Verfassung gearbeitet. Das Plenum nahm am 12. August schließlich die „Bamberger Verfassung“ an, die am 15. September 1919 in Kraft trat. Bis zur Außerkraftsetzung durch die Nationalsozialisten 1933 bildete die Bamberger Verfassung die maßgebliche Grundlage des Staatslebens in Bayern. 1946 wurde die Verfassung von 1919 dann offiziell außer Kraft gesetzt.

Arbeitsaufträge

  • Fasst in Partnerarbeit den Inhalt der Proklamation Kurt Eisners zusammen (Quelle 1).
  • Zieht nun auch die Wahlproklamation vom 5. Dezember 1918 hinzu (Quelle 2). Woran wird in beiden Texten ersichtlich, dass die Jahre 1918/1919 für einen politischen und gesellschaftlichen Umbruch stehen?
  • Analysiert in Partnerarbeit die Wahlplakate von DDP und BVP (Quellen 3 und 4). Erarbeitet die Bildinhalte sowie die Aussage beider Plakate.
  • Entwerft in Gruppenarbeit nun selbst ein Plakat für die Wahl vom 12. Januar 1919, das dazu aufruft, zur Wahl zu gehen.
    • Überlegt euch die Botschaft und Zielgruppe eures Plakats.
    • Verfasst hierzu nun einen passenden Text und überlegt, welches Bild eure Aussage unterstreichen könnte.
    • Setzt dann alles in einer Skizze zueinander in Beziehung.
  • Erarbeitet in Partnerarbeit anhand des Schemas und des Auszugs die wichtigen Inhalte der bayerischen Verfassung (Quellen 5 und 6).