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Gelebte Demokratie - Die Bayerische Verfassung von 1946

1945 endete der Zweite Weltkrieg, den Deutschland unter Adolf Hitler 1939 begonnen hatte. Damit der Krieg auch endgültig vorbei war, kontrollierten die Sieger des Krieges (Frankreich, USA, Großbritannien, Sowjetunion) Deutschland. Das US-Militär besetzte und regierte Bayern für die ersten Jahre nach dem Krieg.

Frankreich, Großbritannien und den USA war es wichtig, dass Deutschland ein demokratisches Land wird. Das bedeutet, dass alle Menschen, die Deutsche sind, sich politisch beteiligen können. Deswegen beauftragte die US-Militärregierung 1946 den damaligen Ministerpräsidenten Bayerns Wilhelm Hoegner (SPD), eine Verfassung für Bayern zu machen. Hoegner konnte damals nur gemeinsam mit der US-amerikanischen Militärregierung regieren.

 

Die Verfassung eines Staates beschreibt, wie der Staat aufgebaut ist und welche Rechte und Pflichten die Bürgerinnen und Bürger haben.

 

Hoegner wird auch „Vater der Bayerischen Verfassung“ genannt. Denn viele Ideen sind von ihm. Ihm war wichtig, dass die Menschen in Bayern politisch viel mitbestimmen können. Oder zum Beispiel alle das Recht haben, in der Natur Spazieren oder Wandern zu gehen. 

Zuerst aber besprachen Hoegner und 21 andere Politiker, wie wohl eine Bayerische Verfassung aussehen könnte. Dem Entwurf mussten erst die US-Militärregierung und dann eine Versammlung vieler Politikerinnen und Politiker (Verfassungsgebende Landesversammlung) zustimmen. Danach durften in einer Wahl alle wahlberechtigten Bayerinnen und Bayern darüber abstimmen, ob dieser Entwurf nun die neue Verfassung wird. Über 70% stimmten dafür.

Seit dem 8. Dezember 1946, genau ein Jahr und sieben Monate nach Kriegsende, besitzt Bayern wieder eine demokratische Verfassung. Ihr erster Artikel lautet: „Bayern ist ein Freistaat“.

Wie sieht die Bayerische Verfassung eigentlich aus? Das erfahrt ihr im Folgenden!

 

Arbeitsaufträge

  • Was ist mit Aufbau eines Staates gemeint?
    • Öffnet Wer ist wer in der Bayerischen Verfassung? Wählt in Partnerarbeit einen Begriff aus, z. B. Landtag. Lest euch den Inhalt hierzu genau durch und besprecht ihn gemeinsam.

Wer ist wer in der Bayerischen Verfassung?

Wählerinnen und Wähler

Alle fünf Jahre wählen die bayerischen Bürgerinnen und Bürger die Abgeordneten des Landtags. Alle 18-jährigen Deutschen, die seit mindestens drei Monaten in Bayern wohnen, dürfen ihre Stimme abgeben.

Landtag

Im Landtag sitzen die Abgeordneten. Sie wählen und kontrollieren die Staatsregierung. Sie schlagen Gesetze vor, beraten und beschließen sie. Gesetze regeln und ordnen das Zusammenleben in Bayern. Alle Menschen, die dort wohnen, müssen sich an sie halten. Der Landtag wählt auch die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes, des obersten Gerichts in Bayern.

Bayerischer Verfassungsgerichtshof

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof achtet darauf, dass sich alle an die Verfassung halten. Wenn Menschen das Gefühl haben, dass ein Gesetz gegen die Verfassung verstößt oder sich eine bayerische Behörde oder ein bayerisches Gericht nicht an die Verfassung hält, dann kann man dagegen klagen.

Volksbegehren/Volksentscheid

Alle Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, Gesetze vorzuschlagen: Wenn man eine bestimmte Anzahl an Unterschriften für sein Vorhaben gesammelt hat (Volksbegehren), dann darf man seinen Gesetzesvorschlag im Landtag einbringen. Lehnt der Landtag diesen Gesetzesvorschlag ab, kommt es zum Volksentscheid. Die Wahlberechtigten dürfen direkt darüber abstimmen.

Senat

Von 1947 bis 1999 gab es neben dem Landtag auch noch den Senat. Er durfte den Landtag in verschiedenen Fragen beraten. Er wurde zum 1. Januar 2000 abgeschafft.

Ministerpräsidentin / Ministerpräsident

Die/der Ministerpräsident/-in wird von den Abgeordneten im Landtag gewählt und regiert gemeinsam mit der Staatsregierung den Freistaat Bayern.

Staatsregierung

Die Staatsregierung besteht aus der/dem Ministerpräsidenten/-in und bis zu 17 Ministern/-innen und Staatssekretären/innen. Hierzu gehörigen z.B. die/der Innenminister/in oder die/der Umweltminister/in. Sie dürfen dem Landtag Gesetze vorschlagen.

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    • Stellt euren Begriff in der Klasse vor. Tauscht euch aus, wer und was alles wichtig ist, damit Bayern funktioniert.
    • Findet ihr das, was ihr gerade gelernt habt, auch auf dem Schaubild? Ordnet die Begriffe richtig zu!
  • Bayern, wie auch Deutschland, sind demokratisch aufgebaut. In einer Demokratie geht die Macht vom Volk aus, also von den Bewohnern/-innen des Landes. Schaut euch das Schaubild nochmals gemeinsam an: Wo können die Menschen in Bayern mitbestimmen? Kennt ihr Länder, wo das nicht möglich ist?
  • Gelebte Demokratie: Der Volksentscheid "Nichtraucherschutz" 2010
  •   Rauchen schadet der Gesundheit. Deshalb führte der Landtag 2008 ein strenges Rauchverbot ein. Die Raucherinnen und Raucher fanden das allerdings schlimm. Sie durften zum Beispiel in Wirtshäusern nicht mehr qualmen. Auch in Vereinsheimen, Theatern und anderen Freizeiteinrichtungen war Rauchen jetzt verboten.  Viele Menschen mochten das Gesetz nicht. Deswegen wollte man den Rauchern/-innen wieder ein bisschen mehr erlauben. Viele Nichtraucher/-innen wollten aber, dass das Rauchverbot so bleibt! Deshalb hat die ÖDP 2009 in Bayern ein Volksbegehren begonnen. Sie machte einen Vorschlag für ein neues Gesetz im Landtag mit noch strengeren Vorschriften. Da die Abgeordneten im Landtag diesen Gesetzesvorschlag aber nicht wollten, startete die ÖDP den Volksentscheid „Nichtraucherschutz“. Jetzt konnten in Bayern alle Wahlberechtigten in einem Volksentscheid darüber abstimmen, wo in Bayern geraucht werden darf. Und tatsächlich: Viele stimmten für ein strengeres Rauchverbot! Jetzt musste die Regierung in Bayern das Gesetz verbessern!
    • Beschreibt in Partnerarbeit das Plakat aus dem Volksentscheid von 2010: Was steht darauf geschrieben? Was ist auf der Kinderzeichnung zu sehen?
    • Besprecht eure Ergebnisse in der Klasse.
    • Überlegt euch in Partnerarbeit:
      • Was war der Wunsch des Kindes, das das Bild gemalt hat?
      • Wo ist der Zusammenhang zwischen dem Kinderbild und der Aufschrift „Kinder würden rauchfreie Festzelte wählen“?
    • Was wollte die ÖDP mit dem Plakat erreichen?
  • Gelebte Demokratie: Volksentscheid Artenvielfalt - „Rettet die Bienen“ 2019
  •   Seit einigen Jahren gibt es immer weniger Insekten. Man merkt es zum Beispiel daran, dass nach einer Fahrt mit dem Auto auf der Autobahn viel weniger Insekten an der Windschutzscheibe kleben, als noch vor 20 Jahren. Insekten wie Wildbienen, Schwebfliegen oder Käfer sind aber sehr wichtig: Sie bestäuben unsere Pflanzen. Nur so können auch Früchte wachsen, wie Äpfel oder Karotten. Warum aber gibt es immer weniger Insekten? Das liegt am Versprühen von Giften gegen Unkraut oder gegen Insekten in der Landwirtschaft. Daran sterben die Insekten. Außerdem gibt es immer weniger Blumenwiesen und viele Menschen haben lieber Kies als blühende Pflanzen in ihrem Garten. Insekten finden also immer weniger zu fressen. 2019 haben deswegen die ÖDP, der LBV und Bündnis 90/Die Grünen ein Volksbegehren begonnen. Sie haben einen Vorschlag für ein neues Gesetz im Landtag gemacht, dass die Insekten in Bayern besser schützen soll. Da die Abgeordneten im Landtag diesen Gesetzesvorschlag aber nicht wollten, startete man den Volksentscheid Artenvielfalt – „Rettet die Bienen!“. Jetzt konnten in Bayern alle Wähler/-innen darüber abstimmen, ob die Politiker mehr für Insekten tun sollen. Und tatsächlich: Viele Bürger/-innen stimmten dafür. Jetzt muss die Regierung in Bayern mehr für die Insekten in Bayern tun.
    • Rechts seht ihr eines der Plakate aus dem Volksentscheid von 2019. Die Macherinnen und Macher des Volksbegehrens bedanken sich bei den Bayerinnen und Bayern, die dafür gestimmt haben, die Insekten zu schützen.
    • Beschreibt in Partnerarbeit, was ihr auf dem Plakat seht.
    • Besprecht eure Ergebnisse in der Klasse.
    • Klärt nun die wichtigen Wörter Artensterben und Homo Sapiens.
    • Überlegt euch in Partnerarbeit:
      • Warum ist Gemüse auf dem Plakat zu sehen? Wo ist der Zusammenhang zu den Insekten?
      • Weshalb lächelt das Mädchen?
      • Wo ist der Zusammenhang zwischen dem Bild und der Bildaufschrift „Ich bin bedroht! Homo Sapiens“
  • Demokratie bedeutet, dass alle in Bayern und Deutschland Dinge verändern und mitbestimmen können. Das gilt auch für die Schule! Überlegt euch zu zweit was ihr an eurer Schule gerne verändern möchtet. Wollt ihr zum Beispiel mehr Pflanzen im Schulhaus oder eine Bücherei?
    • Findet in Partnerarbeit eine Idee.
    • Sammelt gute Gründe, warum ihre eure Idee unbedingt umsetzen möchtet und schreibt sie auf.
    • Gestaltet hierzu ein Plakat, das euren Plan deutlich macht.
    • Stellt eure Idee mit den Gründen in der Klasse vor.
  • Wenn ihr noch mehr zur Bayerischen Verfassung wissen möchtet, dann klickt euch durch die virtuelle Ausstellung zur Bayerischen Verfassung von 1946: Nehmt an Landtagsdebatten teil, schaut euch Filme zu den Bayerischen Verfassungen an oder erfahrt in verschiedenen Quizzes mehr über Bayern. Viel Spaß beim Entdecken!